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Wirken im Cyberraum: Lesen statt Anhören

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Wer an diesem Advents- (und Lockdown)Wochenende mal was in Ruhe nachlesen möchte: Der Verteidigungsausschuss hat seine für den kommenden Montag, 14. Dezember, geplante Anhörung zum Wirken im militärischen Cyberraum kurzfristig verschoben. Aber die meisten der geladenen Sachverständigen haben ihre Stellungnahmen schon schriftlich eingereicht.

Der ganze Titel der Anhörung im Ausschuss lautet, bisschen sperrig,

Verfassungs-und völkerrechtliche Fragen im militärischen Cyber-und Informationsraum unter besonderer Berücksichtigung des Parlamentsvorbehalts, der Zurechenbarkeit von Cyberangriffen sowie einer möglichen Anpassung nationaler und internationaler Normen.

und die hätte am Montag stattfinden und im Bundestagsfernsehen live übertragen werden sollen. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich bestätigte am (heutigen) Samstag, dass diese Anhörung nun kurzfristig verschoben wurde; einen neuen Termin gibt es noch nicht.

Dem Thema schadet entspanntes Einlesen ja nicht, deshalb hier zur Lektüre die vom Bundestag bereits veröffentlichten Stellungnahmen von

Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg
Europa-Universität Viadrina

Dr. Sven Herpig
Stiftung Neue Verantwortung

Fregattenkapitän PD Dr. Dr. habil. Robert Koch
Bundesministerium der Verteidigung
mit dem Caveat:
Die vorliegende Stellungnahme ist keine offizielle Position des Bundesministeriums der Verteidigung, sondern die Sichtweise des Autors vor dem Hintergrund seiner wissenschaftlichen und fachlichen Expertise.

Julia Schuetze
Stiftung Neue Verantwortung

Dipl.-Inf. Thomas Reinhold
Technische Universität Darmstadt

Leider bislang nicht eingereicht bzw. auf der Bundestags-Webseite nicht veröffentlicht sind die Statements von

• Prof. Dr. Elmar Padilla
Fraunhofer-Institut für Kommunikation, Informationsverarbeitung und Ergonomie

und

• VizeadmiralDr. Thomas Daum
Inspekteur Kommando Cyber-und Informationsraum der Bundeswehr

… vielleicht kommen die ja demnächst noch.

(Archivbild September 2019: Imagefoto des Bundeswehr-Organisationsbereichs Cyber- und Informationsraum (CIR), aufgenommen im Network Operation Center des Betriebszentrums IT-System Bundeswehr in Rheinbach – Martina Pump/Bundeswehr)

 


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